Zevener Zeitung vom 30.06.2012

„Kürzungen bei Mittel für ländlichen Raum inakzeptabel“

Christdemokrat Hans-Heinrich Ehlen spricht in Tarmstedt vor Parteifreunden

TARMSTEDT.  Komplexe Herausforderungen sieht Hans-Heinrich Ehlen in den kommenden Jahren auf die Landespolitik zukommen. Vor allem der demografische Wandel mache regionalspezifische Antworten nötig, sagte der CDU-Landtagsabgeordnete und ehemalige Landwirtschaftsminister vor Parteifreunden in Tarmstedt.
Angesichts der höchst unterschiedlichen Entwicklungen in den einzelnen Regionen Niedersachsens seien passgenaue Lösungen für die einzelnen Kommunen vonnöten. Ehlen zufolge sei bis 2031 im Land mit einem Rückgang der Bevölkerung um 6,4 Prozent zu rechnen.
Dir regionalen Unterschiede seien aber groß. Im Kreis Vechta werde mit einem 20-prozentigem Bevölkerungszuwachs gerechnet, während die Stadt Salzgitter 29 Prozent ihrer Bevölkerung zu verlieren drohe. Für den Kreis Rotenburg ist ein Minus von 1,6 Prozent prognostiziert. Auch in Folge der Geburtenentwicklung. Kamen 2001 noch 1.800 Kinder im Kreis zur Welt, waren es laut dem Christdemokrat 2011 nur noch 1200.
Viele Probleme
Wo die Zahl der Einwohner schrumpfe, drohe unter anderem ein Überangebot an Wohnraum, Wertverluste von Immobilien, Rückzug zentraler Versorgungs- und Dienstleistungsstrukturen, Probleme mit dem ÖPNV, Gesundheitsversorgung, Kultur- und Freizeitangeboten sowie sozialer und technischer Infrastruktur und nicht zuletzt den kommunalen Haushalten.
In diesem Zusammenhang sei die geplante Kürzung der Förderung ländlicher Räume durch die EU in der vorliegenden Fassung inakzeptabel und nachzubessern, so Ehlen. Als problematisch beschrieb Ehlen darüber hinaus die Regeln für die Dorferneuerungsprogramme. Diese fließen künftig nicht an Gemeinden mit mehr als 2500 Einwohnern, während die Städtebauförderung erst oberhalb 10.000 Einwohner einsetze. Gemeinden wie Heeslingen, Selsingen, Sittensen oder Gnarrenburg liegen genau dazwischen und gehen bisher leer aus, erinnerte der Abgeordnete. (bal))

zurück