Hans-Heinrich Ehlen

Mitglied des Niedersächsischen Landtags

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Kolumne in der Bremervörder Zeitung vom 12.11.2016

„Wirtschaftlich erfolgreich und lebenswert – Für einen starken Landkreis Rotenburg“

Heute schreibt der CDU-Landtagsabgeordnete Hans-Heinrich Ehlen aus Kalbe

Liebe Leserinnen und Leser,

das Ergebnis der Kommunalwahl war deutlich. Die Wähler haben den Christdemokraten den Auftrag erteilt, in den kommenden fünf Jahren die Geschicke des Kreistages zu leiten. Nach der Wahl führten die Christdemokraten mit den anderen Parteien konstruktive Gespräche über eine mögliche Zusammenarbeit. Es gab sehr viele Schnittmengen untereinander, und bei Differenzen wurden Lösungen erarbeitet und in die Koalitionsentwürfe aufgenommen.

Künftig sind in der Mehrheitsgruppe im neuen Rotenburger Kreistag mit CDU (23), WFB (3), FDP (2) und Freie Wähler (1), alle „Zugewinner“, außer der AfD, eingebunden. In der vergangenen Woche hat die neue Kreistagsmehrheit  den Koalitionsvertrag unterzeichnet. Damit liegt auch die weitere Richtung schwarz auf weiß vor: „Wirtschaftlich erfolgreich und lebenswert. Für einen starken Landkreis Rotenburg“.

Ich bin überzeugt, dass die jetzige stabile Mehrheit viele Möglichkeiten eröffnet, unseren Landkreis in seiner ganzen Aufgabenstellung voranzubringen. Ob Wirtschaft, Handwerk, Landwirtschaft, Dienstleistung oder Bildung: Es sollen optimistische Impulse an alle Verantwortungsträger ausgehen die Mut machen, die positive Entwicklung unseres Landkreises weiterzuführen. Dazu gehören natürlich auch die wichtigen Themen medizinische Versorgung und Mobilität. Im Blick behalten werden muss auch die nötige Entfaltungsfreiheit für Firmen und Arbeitnehmer. Wenn sie sich hier wohlfühlen, niederlassen und erfolgreich arbeiten können, steigert es die Steuerkraft, wovon wiederum die Region und Menschen profitieren. Eine klassische „Win-Win-Situation“ wie es heute heißt. Aus diesem Grund setzen wir uns für eine Politik mit dem Bürger ein, nicht gegen ihn. Zum Mitmachen und Helfen animieren lautet die Devise, nicht verhindern oder behindern. In diesem Sinne sollte auch die Kreisverwaltung als Dienstleister und nicht als „Verhinderer“ gesehen und genutzt werden.

Dass eine Politik gegen die Bevölkerung und Wirtschaft die Region schwächt und von den Wählern nicht erwünscht ist, haben die SPD und die Grünen bei der Kommunahlwahl erfahren. Für ihre Standpunkte und Abstimmungen bei Streitthemen wie beispielsweise der Beverniederung oder dem Turnhallenbau am St.-Viti-Gymnasium in Zeven mussten sie viel Kritik einstecken. Die starken Stimm- und Sitzverluste sind die Quittung für ihre teils konfuse Kreispolitik.

Die Uneinigkeit in den eigenen Reihen bekamen auch die Kreistagsmitglieder der Grünen zu spüren. Während sie gerne in die Koalition eingestiegen wären, wurden sie quasi von der „Grünen-Basis“  ausgebremst und entschieden sich daraufhin für die Oppositionsrolle. Wenig nachvollziehbar war der Vorwurf von Elke Twesten in der konstituierenden Kreistagssitzung, dass zu Luttmanns Stellvertretern keine Frau benannt wurde. Noch weniger,  als sie unmittelbar danach selber zwei männliche Gegenkandidaten aufbot, um diese als stellvertretende Landräte wählen zu lassen. Die SPD-Vorschläge scheiterten aber in geheimer Wahl, die CDU-Kandidaten erreichten überzeugende Mehrheiten.

Die SPD ist gut beraten, auf den Boden des Wahlergebnisses zurückkommen. Bernd Wölberns Vorschläge wie offene Kreistagsarbeit, ohne feste Mehrheiten, hätte der SPD-Fraktionschef selber bereits in der vergangenen Wahlperiode praktizieren können und nicht erst jetzt, wo der SPD die Wähler weggelaufen sind. Die CDU hätte mitgemacht.

Wir sind uns unserer Verantwortung bewusst und bereit, eine klare und nachvollziehbare Politik zu machen. Zahlreiche neue Frauen und Männer in der jetzigen Mehrheitsgruppe freuen sich darauf, sich mit ihrer Kreativität verwirklichen können. In der CDU sind von den 23 Mandatsträgern neun erstmals dabei, bei der FDP sind es zwei neue  Mitglieder. Gemeinsam setzen wir uns für einen wirtschaftlich erfolgreich und lebenswerten Landkreis Rotenburg ein.

 

Ihr
Heiner Ehlen

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